War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

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War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Marek1964 am So Apr 16, 2017 10:03 pm

Ein interessanter Artikel von Imad Karim. Er schreibt, dass die Flüchtlingskrise vorhersehbar war - auch die Flüchtlingshelferin Katja Schneidt äussert sich ähnlich.

http://cicero.de/berliner-republik/massenmigration-islamische-werte-frei-haus




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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Gontscharow am Mo Apr 17, 2017 12:47 pm

Einfache Antwort : JA !
Frau Merkel wurde keinesfalls von der Flüchtlingskrise überrascht, wie sie es verbreiten lässt.
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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Lorimara am Mi Apr 19, 2017 8:24 pm

Wieso hätte man das kommen sehen sollen, dass sozusagen mit "einem Schlag" auf einmal hunderttausende von Flüchtlingen aus Syrien über den "Landweg" gen Westeuropa kamen?
Der Krieg dauerte bereits an - und nur wenige tausend Menschen waren bis nach West- und Nordeuropa gekommen - dabei die Leute, die es sich finanziell leisten konnten.
Es sind nicht wirklich die bettelarmen Flüchtlinge gekommen, den armen Flüchtlingen blieb kein anderer Weg, als die Nachbarländer - wo sie in Zeltstädten vor sich hin vegitieren.

Keiner hätte mit sovielen Flüchtlingen rechnen können. Wobei die Türkei seit 3 Jahrzehnten überschwemmt wird (gemessen an der kleinen Einwohnerzahl) mit Flüchtlingen, oft aus den ehemaligen Sowjetstaaten und den Balkanländern, aber auch aus arabischen Staaten. Das hat nie jemanden gekümmert, in Brüssel. Auch Lampedusa, das ging schon jahrelang so - Flüchtlinge aus Afrika - und erst als ein großer Bericht darüber gebracht wurde in bekannten Magazinen und Zeitschriften und es im TV zu sehen war, da kamen die in Brüssel "in die Gänge".

Als aber ausgerechnet Qatar und Saudi-Arabien, Tag und Nacht Filmberiechte sendeten, die noch Merkel mit Flüchtlingen und den Selfies zeigten - mit jubelnden Flüchtlingen. Thanks Merkel - mit "Refugees welcome-Schildern" - spätestens da hätte man in der EU reagieren müssen, denn erst da kam eine unvorhersehbare zweite "Fluchtwelle" auf uns zu.

Es sind die falschen Vorwürfe, dsas "man" hätte damit rechnen müssen, das stimmt einfach nicht.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Marek1964 am Mi Apr 19, 2017 11:45 pm

Herzlich willkommen, Lorimara.

Nun, sowohl Imad Karim als auch Katja Schneidt (Autorin "wir schaffen das nicht", Muslima und SPD Mitglied) sagen, dass die Geheimdienstberichte voll davon waren, dass sich da eine Welle vorbereitet. Die Botschaftspersonale der Deutschen Vertretungen in diesen Ländern wussten auch bescheid.

Und ja, als diese Webseiten, die Deutschland als Schlaraffenland priesen, im Internet auftauchten, da hätte man schnell mit Gegendarstellungen auf Englisch und Arabisch reagieren müssen.

Ich werde entsprechende Quellen in den nächsten Tagen reinstellen.

hier eine erste - Artikel von Imad Karim:
http://cicero.de/berliner-republik/migrationspolitik-jedes-unrecht-beginnt-mit-einer-luege

Dieser hier war schon oben verlinkt:
http://cicero.de/berliner-republik/massenmigration-islamische-werte-frei-haus

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Gontscharow am Do Apr 20, 2017 2:31 pm

Die Kanzlerin weiß SEHR viel mehr als du und ich. Das ist glaube ich common sense und braucht nicht
weiter erläutert werden.
Natürlich gibt es Dinge, die man nicht oder nicht rechtzeitig vorhersehen kann. Ein Vulkanausbruch bei Neapel beispielsweise oder der
plötzliche Tod von Putin. DAS wären in der Tat Überraschungen. Die Flüchtlingswelle war es definitiv nicht. Merkel wußte lange im voraus daß die
Flüchtlinge kommen würden und hat die Grenzen geöffnet, damit sie reinkommen können.
Die Masseneinwanderung war also von ihr gewollt und sie ist sogar noch von ihr forciert worden. Oder meint jemand, die Kanzlerin lässt sich mehr zufällig und spontan lächelnd mit Flüchtlingen im Arm ablichten ? Und das nicht einmal sondern immer wieder, bis heute. Wohl wissend, daß diese Bilder in aller Welt gezeigt werden.
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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Marek1964 am Fr Apr 21, 2017 1:48 pm

Naja, es gab ja diese Meldung, sie hätte eigentlich die Grenzen dicht machen wollen - aber im letzten Moment wegen der negativen Bilder, die das geben könnte, sich für die Öffnung entschieden hat.

Das klingt zwar unglaublich dilettantisch, doch wurde bereits mehrfach in Medien so dargestellt.

Ganz grotesk dabei das "Fachkräfte" Argument. Hier wurde in einem österreichischen Unternehmen versucht, Flüchtlinge eine Lehrstelle anzubieten - und es scheiterte daran, dass einem Flüchtling für eine Lehre 400 Euro angeboten wird, während er vom Amt 800 Euro bekommt. Aus einer Vielzahl von Bewerbern trat schliesslich keiner an, und dies obhwohl die Handelskammer Aufzahlung bot.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Gontscharow am Fr Apr 21, 2017 2:12 pm

Marek, gehen wir doch einmal logisch an die Sache heran : Wie ich bereits sagte, weiß die Bundeskanzlerin mehr als du und ich, da sie Zugang zu Informationen hatte, die uns gewöhnlichen Bürgern verschlossen bleiben.Historiker werden sie dereinst in Archiven über die Regierungsarbeit nachlesen dürfen.
Glaubst du, Frau Merkel weiß nicht, daß die Flüchtlinge EBEN KEINE Fachkräfte sind, wenn du und ich und Ottonormalverbraucher es wissen ? Was uns da also erzählt wird von Muttis weichem Herz in der Flüchtlingskrise ( da war Mutti auch mal dilettantisch vor lauter Herzschmerz) ist pure Regierungspropaganda und somit Humbug.
Merkel wußte alles und sie wollte und will die Flüchtlinge im Land haben, diesem Umstand aber vor dem Teil ihrer Bevölkerung, der nicht regierungsgläubig ist ( und das sind bei den Flüchtlingen die rot-grünen Multikultis ganz besonders,sieh mal einer an) verschleiern. Fragt sich nur warum.
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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Skeptik am Fr Apr 21, 2017 4:26 pm

Ich könnte mir vorstellen, das war ein christlicher Reflex der Pastorentochter, die sich vielleicht mit dem ehemaligen Pastor und Bundespräsidenten Gauck kurzgeschlossen hatte. Man war der Überzeugung, daß alle in Europa so denken würden wie sie und die Menge der Flüchtlinge nur ganz kurzfristig in Deutschland Hilfe bekommen würde, bevor sie weiter auf die anderen 27 Länder der EU verteilt worden wären.

Getreu dem Kirchenlied:

In der Welt ist´s dunkel leuchten müssen wir
du in deiner Ecke, ich in meiner hier
Sieh an jedem Orte, gibt es was zu tun
wo die echte Liebe nie kann müßig ruhn

Wirke du im Stillen fröhlich da und dort
tue Gottes Willen gern an jedem Ort
Mit der treu im Kleinen ehre deinen Herrn
so nur wirst du leuchten als ein heller Stern


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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Marek1964 am Fr Apr 21, 2017 5:30 pm

Sie muss aber gewusst haben, dass es in der Mehrheit nicht echte Flüchtlinge sind, sondern Leute, die einfach nur den Wohlstand suchen. Häufig legten Familien ihre Guthaben zusammen um einem Familienmitglied die Schlepper zu bezahlen,

Erwartet wurde meistens, dass man in Deutschland nicht arbeiten muss und dass man Häuser und Autos bekommt.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von van Kessel am Di Apr 25, 2017 12:53 am

Die Ansichten einer Frau Merkel werden dem Souverän nicht offenbart. Sie hält es mit Friede, Freude, Eierkuchen...und ihrer Realität. Und diese Realität heißt Wachstum. Dies ist ihre Botschaft und die Botschaft der Leute, für die sie steht, und das ist nicht der deutsche Wahlbürger.

Industrie und Handwerk wollen Kasse machen. Dies geschieht zweckmäßigerweise mit Billigstarbeitskräften (denn Arbeit ist ein großer Posten in der Kalkulation). So hat sie alle eingeladen, nach Deutschland zu kommen, um das BIP zu schaffen.

Nichts boomte so massiv, wie die Schaffung neuer Wohnungen für... Flüchtlinge. Da konnte sogar in Gebieten gebaut werden, welche Jahrzehnte als Streuobstwiesen von einer Bebauung ausgenommen waren. Ihr getreuer Ekkehard (der Innenminister de Maiziere) muss es dem Volk verklickern, dass dies notwendig ist und für die einhergehenden Probleme, wären die Linken, Rechten, AfD oder das Wetter verantwortlich.

Alles wird und wurde eingespannt, die Flüchtlinge als Bereicherung, Notwendigkeit und christliche Aufgabe zu verstehen. G'schissen auf die Gesellschaft, sie hat gefälligst zu akzeptieren, dass es den Deutschen nur gut geht, wenn es der Wirtschaft gut geht; Basta!

So löffelt der brave Deutsche weiterhin mit 'nem Teelöffel die Nord- in die Ostsee - oder umgekehrt - und meint dies wäre alternativlos.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Di Apr 25, 2017 7:14 pm

Gontscharow schrieb:Marek, gehen wir doch einmal logisch an die Sache heran : (...) Merkel wußte alles und sie wollte und will die Flüchtlinge im Land haben, diesem Umstand aber vor dem Teil ihrer Bevölkerung, der nicht regierungsgläubig ist ( und das sind bei den Flüchtlingen die rot-grünen Multikultis ganz besonders,sieh mal einer an) verschleiern. Fragt sich nur warum.

Eben, das fragt man sich, warum Merkel die Flüchtlinge im Lande haben "will". Wo soll denn da die Logik sein?

Bevor man nur Hinterhältiges und Schlechtes vermutet, sollte man tatsächlich einmal davon ausgehen, dass ein humanitärer Akt vorliegt!

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Di Apr 25, 2017 8:02 pm

van Kessel schrieb:Die Ansichten einer Frau Merkel werden dem Souverän nicht offenbart. Sie hält es mit Friede, Freude, Eierkuchen...und ihrer Realität. Und diese Realität heißt Wachstum. Dies ist ihre Botschaft und die Botschaft der Leute, für die sie steht, und das ist nicht der deutsche Wahlbürger.

"Wachstum" ist aber das Mantra in der Bundesrepublik seit ihrer Gründung, also keine merkelsche Besonderheit.

Übrigens finde ich, dass "Friede, Freude, Eierkuchen" nicht die schlechteste politische Zielsetzung ist.   Cool


Industrie und Handwerk wollen Kasse machen. Dies geschieht zweckmäßigerweise mit Billigstarbeitskräften (denn Arbeit ist ein großer Posten in der Kalkulation). So hat sie alle eingeladen, nach Deutschland zu kommen, um das BIP zu schaffen.

Man sollte bei der Realität bleiben: Merkel hat niemanden "eingeladen, nach Deutschland zu kommen"  -  zumindest nicht bewusst und zielgerichtet! Dass sie dabei Unterstützung von der Industrie erhielt, stimmt nur zum Teil. Gerade aus der Industrie kamen kritische Stimmen über die berufliche Integrierbarkeit der Flüchtlinge. Übertriebenen Euphemismus gab es bei der SPD, insbesondere beim Ministerium Nahles, und natürlich bei den Grünen. Mittlerweile hat sich fast überall in der Politik ein kritischer Standpunkt durchgesetzt!


Nichts boomte so massiv, wie die Schaffung neuer Wohnungen für... Flüchtlinge. Da konnte sogar in Gebieten gebaut werden, welche Jahrzehnte als Streuobstwiesen von einer Bebauung ausgenommen waren. Ihr getreuer Ekkehard (der Innenminister de Maiziere) muss es dem Volk verklickern, dass dies notwendig ist und für die einhergehenden Probleme, wären die Linken, Rechten, AfD oder das Wetter verantwortlich.

Von "Boom" würde ich nicht sprechen wollen, gleichwohl fließen erhebliche Summen von Steuergeldern in die Wirtschaft, denn die Flüchtlinge brauchen Wohnraum, Lebensmittel u.v.m. Das sichert auch in Deutschland ein paar Arbeitsplätze und fließt über Steuern wenigstens teilweilse wieder ins Staatssäckel.

Die Problemlage ist eigentlich für alle politisch informierten Bürgern klar: alle Beteiligten: die Regierung, die Politik auf allen staatlichen Ebenen, auch die EU, defizitäre Jurisdiktion, radikale Parteien und Gruppierungen, kriminelle Flüchtlinge, das deutsche Volk zu nicht kleinen Teilen tragen mit dazu bei, dass Probleme entstehen und/oder nicht gelöst werden.


Alles wird und wurde eingespannt, die Flüchtlinge als Bereicherung, Notwendigkeit und christliche Aufgabe zu verstehen. G'schissen auf die Gesellschaft, sie hat gefälligst zu akzeptieren, dass es den Deutschen nur gut geht, wenn es der Wirtschaft gut geht; Basta!

Man mag über unsere Politiker denken, was man will, aber nur Dummköpfe unter ihnen hätten - oder haben - geglaubt, dass eine solche Masse an Flüchtlingen für Deutschland wirtschaftliche Vorteile bringen würde. Allenfalls langfristig mag das sein können, aber bis dahin werden zunächst einmal erhebliche Finanzmittel aufzubringen sein, um den Flüchtlingen, die langfristig oder dauerhaft in Deutschland bleiben, wenigstens zu einem Teil Bildung, Beruf und folglich ein selbständiges Leben zu ermöglichen. Gerade in dieser Hinsicht macht die Politik erhebliche Fehler. Nur ein Beispiel: um der Schulpflicht formalrechtlich zu genügen, werden schulfähige und nicht schulfähige Kinder in einer Klasse zusammengepfercht, der Lehrer allein gelassen mit dem Ergebnis, dass alle Schüler leiden, weil regulärer Unterricht kaum möglich ist. Nur um Geld zu sparen, nimmt die Politik eine neue Bildungskatastrophe in Kauf!

So löffelt der brave Deutsche weiterhin mit 'nem Teelöffel die Nord- in die Ostsee - oder umgekehrt - und meint dies wäre alternativlos.

"Alternativlos" ist, dass unser Asylrecht ein hohes Gut ist und nicht weiter ausgehöhlt werden darf! Keineswegs "alternativlos" ist das sparsam-kleinliche Dahinwursteln, das derzeit herrscht, der Streit um Finanzierungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, der kuschelige Kurs im Umgang mit kriminellen Asylbewerbern und Flüchtlingen usw.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von van Kessel am Mi Apr 26, 2017 12:53 am

@ArnoldBentheim",

"Wachstum" ist aber das Mantra in der Bundesrepublik seit ihrer Gründung, also keine merkelsche Besonderheit.
dies ist nicht der Fall. Seit Bestehen der Bundesrepublik ist es die Erhardt'-Vorgabe von der sozialen Marktwirtschaft, nicht von einem Turbo-Kapitalismus jetziger Art. Das deutsche 'Wachstum' war Ergebnis der sozialen Marktwirtschaft, nicht umgekehrt.
Übrigens finde ich, dass "Friede, Freude, Eierkuchen" nicht die schlechteste politische Zielsetzung ist.
leider hast du den Rest des Satzes verschluckt, wo es um die Merkelsche Realität geht.
Man sollte bei der Realität bleiben: Merkel hat niemanden "eingeladen, nach Deutschland zu kommen"  -  zumindest nicht bewusst und zielgerichtet! Dass sie dabei Unterstützung von der Industrie erhielt, stimmt nur zum Teil. Gerade aus der Industrie kamen kritische Stimmen über die berufliche Integrierbarkeit der Flüchtlinge. Übertriebenen Euphemismus gab es bei der SPD, insbesondere beim Ministerium Nahles, und natürlich bei den Grünen. Mittlerweile hat sich fast überall in der Politik ein kritischer Standpunkt durchgesetzt!
die Realität wie sie halt normale User sehen. Dass die Qualifikation der Flüchtlinge nicht dem deutschen Standard entsprechen, wusste man 'scheinbar' erst, nachdem sie hier um Arbeit gebeten hatten. Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, kommen die Bedenkenträger aus den Löchern und nagen am "wir schaffen das". Ein Satz, den Frau Merkel wohl in ihren Albträumen verfolgt.
Von "Boom" würde ich nicht sprechen wollen, gleichwohl fließen erhebliche Summen von Steuergeldern in die Wirtschaft, denn die Flüchtlinge brauchen Wohnraum, Lebensmittel u.v.m. Das sichert auch in Deutschland ein paar Arbeitsplätze und fließt über Steuern wenigstens teilweilse wieder ins Staatssäckel.
eine sehr seltsame Art, Steuergelder anzulegen. Da fallen mir ganz spontan marode Brücken usw. ein, welche dringend saniert werden müssen und einen Haufen Geld kosten. Dafür muss man sich nicht Ethnien ins Haus holen, welche die Gesellschaft 'überdehnen'.
Die Problemlage ist eigentlich für alle politisch informierten Bürgern klar: alle Beteiligten: die Regierung, die Politik auf allen staatlichen Ebenen, auch die EU, defizitäre Jurisdiktion, radikale Parteien und Gruppierungen, kriminelle Flüchtlinge, das deutsche Volk zu nicht kleinen Teilen tragen mit dazu bei, dass Probleme entstehen und/oder nicht gelöst werden.
das deutsche Volk? Ich glaube nicht, dass das deutsche Volk in toto, irgend welche Ethnien eingeladen hat. Wenn man den Konsumhunger der Deutschen dafür verantwortlich macht (was durchaus ein legales Argument wäre), müsste ja jeglicher Wohlstand mit der Aufnahme von 'Hungerleidern' [dies nicht falsch verstehen], bezahlen? Die EU - um bei diesem Argument zu bleiben - war nicht involviert, weil Frau Merkel meinte, sie schafft das alleine. Ich denke, die Vorgänge um die erste Flüchtlingswelle vor Deutschlands Toren, sind allen noch geläufig, weshalb hier keine Nachbereitung notwendig ist.
Man mag über unsere Politiker denken, was man will, aber nur Dummköpfe unter ihnen hätten - oder haben - geglaubt, dass eine solche Masse an Flüchtlingen für Deutschland wirtschaftliche Vorteile bringen würde.
dann haben uns die klugen Politiker schamlos betrogen, wäre die Quintessenz deines Satzes?
Allenfalls langfristig mag das sein können, aber bis dahin werden zunächst einmal erhebliche Finanzmittel aufzubringen sein, um den Flüchtlingen, die langfristig oder dauerhaft in Deutschland bleiben, wenigstens zu einem Teil Bildung, Beruf und folglich ein selbständiges Leben zu ermöglichen. Gerade in dieser Hinsicht macht die Politik erhebliche Fehler. Nur ein Beispiel: um der Schulpflicht formalrechtlich zu genügen, werden schulfähige und nicht schulfähige Kinder in einer Klasse zusammengepfercht, der Lehrer allein gelassen mit dem Ergebnis, dass alle Schüler leiden, weil regulärer Unterricht kaum möglich ist. Nur um Geld zu sparen, nimmt die Politik eine neue Bildungskatastrophe in Kauf!
dies engt das Thema ein, auch wenn du wohl recht mit deiner Kritik hast. Es sind nicht nur schulpflichtige Kinder, sondern (sogar in der Menge), junge Männer, meist dem Schulalter schon entwachsen. Und diese jungen Männer sind schon geprägt (im Gegensatz zu ihren schulpflichtigen Geschwistern) und welche Arbeit wollen, und sich radebrechend durch die Republik mogeln. Die exakte Bedeutung von Flüchtling und Asylant, dieses verschwommene Gebilde des Unbestimmten, macht es leicht, in dieser Republik zu 'verschwinden'.
"Alternativlos" ist, dass unser Asylrecht ein hohes Gut ist und nicht weiter ausgehöhlt werden darf!
Asyl, aber dies ist kein Dauerrecht oder gar eine Einwanderung unter 'anderen Umständen'. Da Deutschland sich an das internationale Asylrecht wie es auch in der EU vorhanden ist, angenähert hat, kann man dies 1 : 1 übernehmen. Das deutsche Asylrecht, geboren aus den schlimmen Erfahrungen des 3. Reiches (wo niemand mehr draußen vor der Tür stehen sollte, bei Gefahr für Leib und Leben), wurde mehrfach revisioniert. Es dürfte kein Problem sein, eine ständige Liste zu erhalten (up-to-date), aus welchen Ländern überhaupt ein Asyl gewährt werden kann. Die Flüchtlinge aus wirtschaftlicher Not würden so schon durch das Raster fallen.

Dies mag sich herzlos lesen, ist aber den Realitäten dieser Welt geschuldet, welche so herzlos ist, Waffen an Länder zu liefern, welche dann Flüchtlinge 'erzeugen' (ich denke da an den Jemen, wo auch deutsche Waffen in Saudischen Händen, für den Nachschub an Flüchtlingen sorgen. Moral ist nämlich keine Einbahnstraße, wenn man von 'hohen Gütern' schreibt.
Keineswegs "alternativlos" ist das sparsam-kleinliche Dahinwursteln, das derzeit herrscht, der Streit um Finanzierungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, der kuschelige Kurs im Umgang mit kriminellen Asylbewerbern und Flüchtlingen usw.
richtig, aber ist das Kind nicht schon vorher in den Brunnen gefallen? Ein klitzekleines Beispiel wäre doch gewesen, dass das mächtige Deutschland in der EU, dieser Organisation ein Handelsrecht abgetrotzt hätte, welches Afrikanern ihre Tomaten hätte selbst anbauen und exportieren lassen, anstatt dieses Gemüse, von den Niederlanden nach Afrika zu karren.

Unsere Gelder, in eine wirksame Finanzierung (nicht Hilfe) für die Landwirtschaft Afrikas eingebracht, würden Deutschland nicht nur die armen Schlucker vom Leibe halten, sondern auch einen Zukunftsmarkt (unter fairen Bedingungen) eröffnen. So beuten wir aber lieber aus, und wundern uns über den' Zuzug'.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Do Mai 04, 2017 6:30 pm

van Kessel schrieb:dies ist nicht der Fall. Seit Bestehen der Bundesrepublik ist es die Erhardt'-Vorgabe von der sozialen Marktwirtschaft, nicht von einem Turbo-Kapitalismus jetziger Art. Das deutsche 'Wachstum' war Ergebnis der sozialen Marktwirtschaft, nicht umgekehrt.

Wachstum war und ist das Mantra, ganz gleich ob soziale oder sog. neoliberale Marktwirtschaft, die man auch einen „Turbo-Kapitalismus“ nennen kann. Es ist also nichts Neues und nichts Falsches, wenn sich auch Merkel auf Wachstum als eines ihrer politischen Zielsetzungen beruft. Wachstum kommt allen Bürgern zugute – wenn die Marktwirtschaft sozial ist! In der Tat gibt es in dieser Hinsicht mannigfaltige Defizite.

Zur „sozialen Marktwirtschaft“ noch ein Wort: das Wachstum war das Ergebnis der Marktwirtschaft – und die grundlegende Voraussetzung, die Marktwirtschaft sozial zu gestalten. Das Interesse „des deutschen Wahlbürgers“ ist also Wachstum einerseits, die sozial gerechte Verteilung des Wachstums andererseits. Dann haben „Friede, Freude, Eierkuchen“ eine Chance, wieder für mehr Menschen im Lande zur „Realität“ zu werden.

die Realität wie sie halt normale User sehen.

Ich möchte keinesfalls zu den „unnormalen Usern“ gerechnet werden!  

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Marek1964 am Do Mai 04, 2017 11:58 pm

Die Diskussion zur sozialen Marktwirtschaft bitte hier weiterführen: http://geschichte-forum.forums.ag/t1096-die-soziale-marktwirtschaft-grenzen-und-moglichkeiten#11943

Hier zur Vorhersehbarkeit der Flüchtlingskrise posten.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am So Mai 07, 2017 7:06 pm

van Kessel schrieb:So hat sie alle eingeladen, nach Deutschland zu kommen, um das BIP zu schaffen. (...) Dass die Qualifikation der Flüchtlinge nicht dem deutschen Standard entsprechen, wusste man 'scheinbar' erst, nachdem sie hier um Arbeit gebeten hatten. Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, kommen die Bedenkenträger aus den Löchern und nagen am "wir schaffen das". Ein Satz, den Frau Merkel wohl in ihren Albträumen verfolgt.

Merkel hat niemals „alle eingeladen, nach Deutschland zu kommen, um das BIP zu schaffen.“ Das ist Propaganda. Es gab 2015 sehr gute, humanitäre Gründe für die Kanzlerin, so zu handeln. Und auch berechtigte Hoffnung, dass die EU Deutschland einen Teil der Lasten abnimmt. Nun, hinterher ist man meistens schlauer. Im Wissen um die seit 2015 folgende Entwicklung kann man heute natürlich selbstgerecht behaupten, alles schon vorher „gewusst“ zu haben.

2015 wurden Menschen ins Land gelassen, deren Status als Asylbewerber, Flüchtling oder Arbeitsmigrant damals nicht unterscheidbar war und bis heute nicht abschließend in jedem Einzelfalle geklärt ist. Das mag man kritisieren. Jedenfalls haben alle maßgeblichen politischen und wirtschaftlichen Akteure seitdem hinzugelernt. Das sollte man anerkennen statt herumzumäkeln.

Noch ein Wort zu: „Wir schaffen das!“ Häme über dieser Aussage auszuschütten ist keinesfalls angebracht. Deutschland ist ein reiches Land und keinesfalls mit den 2015 zu uns gekommenen Menschen überfordert. Es nicht zu schaffen, wäre ein Armutszeugnis, für Politik, Verwaltung, Sicherheitskräfte, Justiz und das deutsche Volk selbst!

eine sehr seltsame Art, Steuergelder anzulegen. Da fallen mir ganz spontan marode Brücken usw. ein, welche dringend saniert werden müssen und einen Haufen Geld kosten. Dafür muss man sich nicht Ethnien ins Haus holen, welche die Gesellschaft 'überdehnen'.

Steuergelder werden für viele Dinge eingesetzt – oder leider auch verschwendet. Jedenfalls ist es unethisch, Menschen z. B. gegen Brücken auszuspielen.

„Ethnien ins Haus holen usw.“ – das ist schlichtweg nichts als Propaganda – um es höflich auszudrücken. 1. Die Menschen kommen einfach, und natürlich sind nicht nur Deutschland, sondern alle EU-Länder in der Pflicht, diese neue „Völkerwanderung“ zu bewältigen. 2. Bisher ist unsere Gesellschaft trotz zunehmender ausländerfeindlich-rechter Propaganda gegen dieses Gedankengut weitgehend immun geblieben – äußerst rechte Parteien haben bundesweit kaum eine Chance, die 15%-Marke zu überschreiten und bleiben politisch marginal.

„…welche die Gesellschaft 'überdehnen'“ – also, ich persönlich kann mir unter einer „überdehnten Gesellschaft“ nichts vorstellen.

dann haben uns die klugen Politiker schamlos betrogen, wäre die Quintessenz deines Satzes?

Nicht jeder Irrtum oder Fehler ist gleich „schamloser Betrug“. Ich persönlich versuche, solch‘ oftmals voreiligen negativen Werturteile zu vermeiden.

Die exakte Bedeutung von Flüchtling und Asylant, dieses verschwommene Gebilde des Unbestimmten, macht es leicht, in dieser Republik zu 'verschwinden'.

Es gibt eindeutige Kriterien, die den Status von Flüchtlingen bzw. Asylanten bestimmen.

„…in dieser Republik zu 'verschwinden'“ – diese kryptische Formulierung sollte näher erläutert werden.

Asyl, aber dies ist kein Dauerrecht oder gar eine Einwanderung unter 'anderen Umständen'. Da Deutschland sich an das internationale Asylrecht wie es auch in der EU vorhanden ist, angenähert hat, kann man dies 1 : 1 übernehmen. Das deutsche Asylrecht, geboren aus den schlimmen Erfahrungen des 3. Reiches (wo niemand mehr draußen vor der Tür stehen sollte, bei Gefahr für Leib und Leben), wurde mehrfach revisioniert. Es dürfte kein Problem sein, eine ständige Liste zu erhalten (up-to-date), aus welchen Ländern überhaupt ein Asyl gewährt werden kann. Die Flüchtlinge aus wirtschaftlicher Not würden so schon durch das Raster fallen.

Dies mag sich herzlos lesen, ist aber den Realitäten dieser Welt geschuldet, welche so herzlos ist, Waffen an Länder zu liefern, welche dann Flüchtlinge 'erzeugen' (ich denke da an den Jemen, wo auch deutsche Waffen in Saudischen Händen, für den Nachschub an Flüchtlingen sorgen. Moral ist nämlich keine Einbahnstraße, wenn man von 'hohen Gütern' schreibt.

Das Asylrecht kann ein „Dauerrecht“ werden, wenn der Grund des Asyls lange Zeit in Anspruch nimmt. Auch können humanitäre Gründe dazu führen, dass Asylbewerber und ihre Kinder erst dauerhaftes Aufenthaltsrecht und dann vielleicht die Staatsbürgerschaft erlangen. Gewiss ist das Asylrecht in den letzten Jahrzehnten verschärft worden, aber es ist gut so, wie es jetzt ist und muss den Asylberechtigten in vollem Umfange zuerkannt werden. Da Asylrecht ein individuelles Recht ist, können - schon vorhandene! - Listen sog. „sicherer Länder“ die Asylverfahren erheblich beschleunigen. Arbeitsmigranten fielen und fallen rein rechtlich immer „durch das Raster“!

Was „Moral“ angeht, so handelt es sich um eine menschliche Eigenschaft. In welchem Umfange ein Mensch, also auch ein Politiker, moralischen Ansprüchen genügen will und kann, ist eine persönlich-charakterliche Angelegenheit. Asyl ist ein in der Verfassung, unserem Grundgesetz, festgeschriebenes Recht und darf nicht gegen moralisches oder unmoralisches Verhalten aufgewogen werden.

richtig, aber ist das Kind nicht schon vorher in den Brunnen gefallen? Ein klitzekleines Beispiel wäre doch gewesen, dass das mächtige Deutschland in der EU, dieser Organisation ein Handelsrecht abgetrotzt hätte, welches Afrikanern ihre Tomaten hätte selbst anbauen und exportieren lassen, anstatt dieses Gemüse, von den Niederlanden nach Afrika zu karren.

Unsere Gelder, in eine wirksame Finanzierung (nicht Hilfe) für die Landwirtschaft Afrikas eingebracht, würden Deutschland nicht nur die armen Schlucker vom Leibe halten, sondern auch einen Zukunftsmarkt (unter fairen Bedingungen) eröffnen. So beuten wir aber lieber aus, und wundern uns über den' Zuzug'.

Da gerade das Stichwort „Moral“ gefallen ist: Sind wir – Deutschland und andere EU-Länder - nicht moralisch verpflichtet, diesen Menschen wegen unserer völlig verfehlten Politik unkonventionell zu helfen? Denn auch eine Veränderung dieser verfehlten Politik braucht viele Jahre, bis eine Wirkung eintritt. Übrigens wird in Europa gerade ein „Marshallplan für Afrika“ diskutiert.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Klartext am So Mai 07, 2017 10:36 pm

Allgemein wird es schon so gesehen, dass das Handeln von Merkel als Einladung verstanden wurde. Es kam ja dann noch das Selfie mit diesem Flüchtling - ein Fehler. Hier ein zeitgenössischer Artikel, der von der "Einladung" spricht: http://www.tagesspiegel.de/politik/joachim-gauck-ueber-fluechtlinge-eine-lektion-fuer-angela-merkel/12380436.html

Es sind ja jetzt nicht nur die Kosten für Flüchtlinge, es ist auch die exorbitante Kriminalität, die Ausländerkriminalität ist um 53% gestiegen.

Eigentlich finde ich, dass Politiker dazu da sind, Entwicklungen vorauszusehen. "Rechte Propaganda" gab es sofort - nur wollte ihnen kein Poltiker Glauben schenken und Medien stimmten den Gutmenschenkanon. Wenn sie das nicht tun, sollten sie konsequent sein und zurücktreten. Durch die Öffnung der Grenzen hat sie den Exodus beschleunigt, statt ihn zu stoppen.

Wie es sich auch gezeigt hat, sind die meisten auch nicht dankbar, sie erwarteten auch ein Schlaraffenland, in dem man nicht arbeiten muss.

Man sollte Deutschlands wirtschaftliche Lage nicht zu rosig sehen. Zwar wird dank dem Euro viel Exportiert, aber die Schulden Südeuropas wachsen auch und dürften nicht zurückbezahlt werden. In vielen Orten Deutschland verlottert die Infrastruktur. Die Steuerbelastung ist enorm, und viele Wohlhabende und Qualifizierte wandern aus. Die Sicherheitslage hat sich durch Muslimbanden an vielen Orten verschlechtert. Sie greifen gerne in grossen Gruppen Einzelne an, sind dann nicht einmal zu belangen, weil sie sich gegenseitig vor Gericht decken. Hier mehr:

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ich-habe-angst/
Hier eine Übersichtsseite zu den brennenden Themen: https://einzelfallinfos.wordpress.com/

Schon Thilo Sarrazin hat diese gefährliche Entwicklung thematisiert, aber Merkel hat das Buch ungelesen als "nicht hilfreich" abgetan.

Man muss sich klar sein, dass nur die wenigsten der Flüchtlinge jemals produktiv sein werden.

Ein Marshallplan für Afrika halte ich für aussichtslos. Ein halbes Jahrhundert Entwicklungshilfe haben wenig gebracht - die Armut wächst durch Bevölkerungswachstum. Die Länder müssen sich selbst helfen. Leider stehen dem korrupte Führungsschichten im Wege.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Mi Mai 10, 2017 7:05 pm

Die sog. „Einladung“ Merkels wurde schnell zu einem Propagandaschlagwort, war aber nie die Politik der Bundesregierung, die schon bald danach gerade im Ausland für Richtigstellung sorgte. Gegen solche bewusst-absichtlichen „Missverständnisse“ kann man sich kaum wehren und sollte solcher Populismus der Regierung nicht negativ angelastet werden. Damit übernimmt man nur den Part derjenigen, die dem freiheitlich-demokratischen Deutschland und seiner Regierung übelwollen. Im Rückblick kann man Merkels damalige humanitäre Entscheidung von 2015 als Fehler ansehen, aber einen Anflug von Selbstgerechtigkeit hat ein solches Urteil auch.

Übrigens hat „Asyl keine Obergrenze“, wie u. a. Merkel sagt – diese Aussage entspricht unserer Verfassung! Verfassungskonformes Handeln ist von der deutschen Regierung selbstverständlich zu verlangen.

Immer wieder wird vorgebracht, dass Merkels Entscheidung eine erhebliche Erhöhung der Ausländerkriminalität verursacht habe. Das ist bei rein statistischer Betrachtung richtig. Kein Mensch mit Verstand hätte erwartet, dass nur liebe, ehrenwerte und anständige Menschen zu uns kommen. Auch Merkel und ihre Minister sind nicht davon ausgegangen. Allerdings muss man auch sehen: die meisten Fälle von Kriminalität richten sich von Flüchtlingen gegen Flüchtlinge, außerdem beträgt die Gruppe krimineller Flüchtlinge nur wenige Prozent der Gesamtzahl aller Flüchtlinge. Aber es ist natürlich leicht, gegen die Schwächsten der Schwachen zu polemisieren, sie politisch gegen die Regierung zu instrumentalisieren, indem man Ausländern pauschal Kriminalität, Arbeitsfaulheit, Undankbarkeit und Schlaraffenlandmentalität unterstellt oder ihnen die Schuld dafür gibt, dass mangelhafte Infrastruktur in Deutschland, die seit Jahrzehnten vernachlässigt wurde, jetzt wegen der Ausländer im Lande nicht gebessert werden könne. So arbeitet die Propaganda extremistischer politischer Ecken, die auf konstruktive Lösungsvorschläge keinen Wert legen, sondern auf Populismus. Nicht das grundsätzliche Versagen einer Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Deutschland könnte daher eine Folgerung sein, sondern allenfalls eine kompromisslose Anwendung der Strafgesetze und ein konsequentes Vorgehen gegen Ausländer, die das deutsche Gastrecht rücksichtslos missbrauchen, also ihre Ausweisung.

Alle Flüchtlinge und Asylbewerber in „Sippenhaft“ zu nehmen, nur weil es auch Kriminelle usw. unter ihnen gibt, wäre rechtlich unzulässig und in jedem Falle unmoralisch! Würde Deutschland das irgendwann tun, dann würde es sich so, wie es sich 1949 ff. positiv entwickelt hat, wieder abschaffen!

Konnten unsere Politiker die Entwicklungen voraussehen? Das kann man, muss man aber nicht so sehen. Jedenfalls haben schon die Europapolitiker Fehler gemacht – sie sind längst nicht mehr im Amt -, als sie den europäischen Ländern an den Außengrenzen zumuteten, mit Asylbewerbern oder Flüchtlingen, die nach Europa wollen, in Eigenverantwortung fertig zu werden. Auch die anteilmäßige Verteilung dieser Menschen in allen EU-Ländern oder die solidarische Verteilung aller Lasten für diese Menschen wurde nicht bedacht. Gewiss, Merkel hatte mit der Solidarität der EU-Länder gerechnet – und wurde enttäuscht. Das ist aber kein Grund für einen Rücktritt, sondern eine zukünftige Aufgabe, die EU auf diesem Gebiet umfassend zu reformieren. Aber das wird aufgrund nationalistischer Egoismen und Eifersüchteleien leider dauern.

Dabei wäre europäische Solidarität gerade auch bei der finanziellen Bewältigung des Flüchtlings- und Asylbewerberzustroms nach Europa dringend notwendig. Denn Spracherwerb und Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt wird kurzfristig hohe Kosten verursachen. Aber Politik muss auch langfristig denken und dafür sorgen, dass die Integration aller Menschen gelingt, die auf Dauer in Deutschland bleiben wollen und können. Und es sind ja sehr viele junge Menschen, die nach Europa kommen, um die sich Politik und Gesellschaft kümmern müssen. Ihre erfolgreiche Integration wird die Kosten senken und sich langfristig positiv auswirken können. Auch die Gesellschaft muss sich kümmern, denn die Politik alleine kann Integration nicht von oben verordnen. Es braucht also auch die von Rechtsextremen als „Gutmenschen“ verunglimpften engagierten Bürger!

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Gontscharow am Mi Mai 10, 2017 10:48 pm

Wenn alle Flüchtlinge so gebildet und guten Willens wären wie Arnold Bentheim, wäre die Integration kein Problem und
die deutsche Gesellschaft würde die Kosten dafür gerne schultern. Man verspräche sich zu Recht eine Zukunftsdividende.
Leider ist dem nicht so, die Realität ist meilenweit von dieser Annahme entfernt. Um Altbundeskanzler Schmidt zu zitieren ( der rechtsectremen Gedeankenguts unverdächtig sein dürfte) : "Die Zuwanderung löst keines unserer Probleme, sie schafft lediglich ein neues, großes Problem". Als Schmidt dies sagte, konnte er noch wissen welche Dimensionen die Zuwanderung einmal annehmen würde.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Eppelein von Gailingen am Do Mai 11, 2017 5:41 am

Nebenbei bemerkt - im TV,... werden ausgesuchte! Flüchtlinge/Asylanten gezeigt, vorgeführt, wie es bei "Veranstaltungen" so üblich ist - die Creme quasi.
Das Gros dieser Spezies wird uns (fast) immer auf der Tasche liegen, das ist Fakt.


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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von Falk v. K. am Do Mai 11, 2017 12:35 pm

ArnoldBentheim schrieb:Die sog. „Einladung“ Merkels wurde schnell zu einem Propagandaschlagwort, war aber nie die Politik der Bundesregierung, die schon bald danach gerade im Ausland für Richtigstellung sorgte. Gegen solche bewusst-absichtlichen „Missverständnisse“ kann man sich kaum wehren und sollte solcher Populismus der Regierung nicht negativ angelastet werden. Damit übernimmt man nur den Part derjenigen, die dem freiheitlich-demokratischen Deutschland und seiner Regierung übelwollen. Im Rückblick kann man Merkels damalige humanitäre Entscheidung von 2015 als Fehler ansehen, aber einen Anflug von Selbstgerechtigkeit hat ein solches Urteil auch.

Übrigens hat „Asyl keine Obergrenze“, wie u. a. Merkel sagt – diese Aussage entspricht unserer Verfassung! Verfassungskonformes Handeln ist von der deutschen Regierung selbstverständlich zu verlangen.


Asylrecht hat keinen Sonderstatus
Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden
Epoch Times, Samstag, 17. Oktober 2015 08:25
Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen." 
http://media.epochtimes.de/2015/10/17/dts_image_9924_opnffmhnpf__pt_8.jpg

Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere Verfassungsnormen hinaus hebe, schreibt Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus".

Wie jedes andere Grundrecht auch funktioniere das Asylrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen sei der Gesetzgeber zum Ausgleich verpflichtet.

"Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden", so Scholz. "Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

Von "herausragender Bedeutung" für die mögliche Begrenzung des Asylrechts durch den Gesetzgeber sind nach den Worten von Scholz "die Verfassungsprinzipien des Rechts- und des Sozialstaatsprinzips". Auch das Asylrecht stehe unter dem vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Schrankenvorbehalt der "Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung".....

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-kann-im-ernstfall-komplett-abgeschafft-werden-a1277007.html

Unbegrenztes Asyl ist auch praktisch unmöglich. Es würde selbst in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen...
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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Do Mai 11, 2017 9:18 pm

Gontscharow schrieb:Wenn alle Flüchtlinge so gebildet und guten Willens wären wie Arnold Bentheim, wäre die Integration kein Problem und
die deutsche Gesellschaft würde die Kosten dafür gerne schultern. Man verspräche sich zu Recht eine Zukunftsdividende.
Leider ist dem nicht so, die Realität ist meilenweit von dieser Annahme entfernt. Um Altbundeskanzler Schmidt zu zitieren ( der rechtsectremen Gedeankenguts unverdächtig sein dürfte) : "Die Zuwanderung löst keines unserer Probleme, sie schafft lediglich ein neues, großes Problem". Als Schmidt dies sagte, konnte er noch wissen welche Dimensionen die Zuwanderung einmal annehmen würde.


Wenn wir mal von der freundlichen Bauchpinselei absehen Smile  Smile : gewiss, dann hätten wir eine perfekte Lösung.

Aber wir haben sie nicht, diese Lösung, das ist wahr. Wir haben eine hohe Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern aufgenommen, die unsere Sprache nicht beherrschen, Qualifikationen besitzen, die für unseren Arbeitsmarkt nur selten ausreichen, und Bildungsvoraussetzungen sowie Arbeitseinstellungen mitbringen, die sich von europäischen Standards unterscheiden. Rhetorisch gefragt: Können diese Menschen etwas dafür?

Jedenfalls sind sie da, es kommen noch mehr. Was also tun? Die Grenzen Deutschlands/Europas hermetisch abriegeln? Oder wie Leute z. B. in der AfD es andenken: die Grenzschützer öfter auch mal von der Schusswaffe Gebrauch machen lassen? Die Boote, die derzeit vorallem aus Afrika kommen, mit Mann und Maus versenken? Die Flüchtlinge und Asylbewerber, die bei uns sind, gewaltsam vertreiben? Oder Schlimmeres?

Zum einen wird es irgendwann in Syrien zu einem Ende der Kämpfe kommen, was bedeutet, dass eine beträchtliche Anzahl an Flüchtlingen Deutschland wieder verlassen wird. Allerdings droht schon wieder ein neuer Krisenherd mit zu erwartenden Flüchtlingsbewegungen: nach dem Ende der Kämpfe in Syrien - oder schon vorher - werden Erdogans Truppen den Kurden ihre ungebetene Aufwartung machen.

Zum anderen versucht die Politik, durch geeignete Maßnahmen und Abkommen die Flüchtlingsströme zu verringern – teilweise mit Erfolg. Aber man sollte bedenken, dass diese Politik sowie auch ein bereits erwähnter „Marschallplan“ für Afrika, wenn er denn wirksam sein soll, nicht zum Nulltarif zu haben ist. Deutschland und Europa kaufen sich frei - mit welchem Erfolg, wird man sehen.

Schließlich gibt es diejenigen, die in Deutschland – und Europa - bleiben dürfen: hier gibt es keine andere Alternative als die Integration – die nur die zu Integrierenden und unsere aufnehmende Gesellschaft gemeinsam bewältigen können. Ja, sie kostet und wird allenfalls erst langfristig eine „Zukunftsdividende“ bringen. Aber die deutsche – und europäische! - Geschichte endet ja nicht in den nächsten Jahrzehnten, daher werden wir uns – Deutschland; und ich habe die EU auch noch nicht aufgegeben! - in Verantwortung für die Zukunft damit abfinden müssen. Da mag Herr Schmidt seelig gesagt haben, was er will. Jedenfalls sage ich: das Scheitern der Integration schafft erst recht unabsehbare Probleme.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Do Mai 11, 2017 9:23 pm

Eppelein von Gailingen schrieb:Nebenbei bemerkt - im TV,... werden ausgesuchte! Flüchtlinge/Asylanten gezeigt, vorgeführt, wie es bei "Veranstaltungen" so üblich ist - die Creme quasi.
Das Gros dieser Spezies wird uns (fast) immer auf der Tasche liegen, das ist Fakt.



„Spezies“? Nun ja, in erster Linie handelt es sich um Menschen. Das sollten wir niemals übersehen - nur mal so nebenbei bemerkt!

Und mir liegt vorallem unser Staat „immer auf der Tasche“, der mir genausoviel Steuern aus der Tasche zieht wie 2015, in den Jahren davor, danach und auch in absehbarer Zukunft noch, selbst wenn überhaupt kein Flüchtling mehr in Deutschland wäre! D A S ist Fakt und offenbar unumstößlich.

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von ArnoldB. am Do Mai 11, 2017 9:32 pm

Falk v. K. schrieb:Asylrecht hat keinen Sonderstatus
Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden
Epoch Times, Samstag, 17. Oktober 2015 08:25
Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: "Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen." 
http://media.epochtimes.de/2015/10/17/dts_image_9924_opnffmhnpf__pt_8.jpg

Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere Verfassungsnormen hinaus hebe, schreibt Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus".

Wie jedes andere Grundrecht auch funktioniere das Asylrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen sei der Gesetzgeber zum Ausgleich verpflichtet.

"Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden", so Scholz. "Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

Von "herausragender Bedeutung" für die mögliche Begrenzung des Asylrechts durch den Gesetzgeber sind nach den Worten von Scholz "die Verfassungsprinzipien des Rechts- und des Sozialstaatsprinzips". Auch das Asylrecht stehe unter dem vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Schrankenvorbehalt der "Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung".....

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-kann-im-ernstfall-komplett-abgeschafft-werden-a1277007.html


1. Das Asylrecht ist in Deutschland nicht abgeschafft, sondern im Grundgesetz, unserer Verfassung, fest verankert. Also ist es unmittelbar geltendes Recht!

2. Vielleicht hat Scholz in folgendem Punkt Recht: der Grundgesetzartikel könnte abgeschafft werden. Aber es gibt außer dem von Scholz angeführten Grundgesetzartikel auch noch weitere hochinteressante Artikel, die er offenbar übersehen hat: Art. 19, 2 und Art. 25 und, auf keinen Fall zu vergessen, internationale Abkommen, die Deutschland weiterhin verpflichten würden, Flüchtlinge aufzunehmen und Asyl zu gewähren!

Natürlich, so stelle ich mir schon den kommenden Einwand vor, kann man auch das alles abschaffen bzw. aufkündigen. Gewiss. Aber warum sollte sich Deutschland zu einem Unrechtsstaat zurückentwickeln. Und wer könnte – und wollte - dann wenigstens den anständigen Deutschen Asyl gewähren, die sich dieser Entwicklung vergeblich entgegengestellt haben? Anders gesagt: Herr Scholz ist ein Phantast!


Unbegrenztes Asyl ist auch praktisch unmöglich. Es würde selbst in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen...


Ein langfristiger Aufenthalt von Asylberechtigten, die sich integrieren, mündet für sie und ihre Kinder zumeist in die deutsche Staatsbürgerschaft ein.

Und wer wollte denn in Deutschland eine Art "Bürgerkrieg" führen? Doch nur ... ich nenne sie mal höflich: Verwirrte!

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Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Beitrag von van Kessel am Fr Mai 12, 2017 1:24 am

Nach allen Argumenten, möchte ich doch einmal in die Runde fragen, warum es die Bundesrepublik, und die seit langer Zeit regierenden Parteien nicht schaffen, für Deutschland ein eindeutiges Einwanderungsgesetz zu schaffen?

Da wird lieber mit einem schwammigen Asylgesetz hantiert, mit christlicher Nächstenliebe (welche sich aber nicht zu schade ist, Waffen in Kriegsgebiete zu exportieren), als mit einer klaren Struktur über die zu erwartende Flut von Wirtschaftsflüchtlingen. Es werden 'Verträge' mit Diktatoren geschlossen, um das Versagen der eigenen Einwanderungspolitik erträglicher zu gestalten; man macht Canossa-Gänge zum Erdoğan, und dieser geniest die Beleidigung an die Adresse Deutschlands und der EU.

Was glauben denn all die 'guten Menschen', dass die Flut irgendwann verschwindet, aufhört?

Italien und Griechenland müssen den Puffer machen. NGO' dürfen sich auf dem Mittelmeer austoben und Pfadfindergruppen zur See verdingen sich als Helfer um damit den Schleppern die Arbeit zu erleichtern.

Ja was sollen wir denn tun, wird lamentiert? Die Kräfte zur See müssen die Boote an den Haken nehmen und dahin zurück schippern, wo sie herkamen; was sonst? Was glauben wir denn, was die Menschen in Afrika sprechen? Lasst uns die Kröten zusammenkratzen, damit wir die Schlepper bezahlen können, welchen uns nach Germany bringen, wo Milch und Honig fließt.

Wir glauben dies wäre schon die Welle...?, es ist erst der Anfang eines Tsunami, nur vergleichbar mit der Völkerwanderung. Und unsere Rezepte sind.... Integrationsbeauftragte.

Kanada oder die USA sind nicht weniger religiös als das arrogante Deutschland. Aber sie haben strikte Regeln; und dies weiß die Welt. Frau Merkel reiste mit einem Stab von Managern nach Saudi-Arabien. Es mag sein, dass sie das Jemen-Problem ansprach (wird das dem deutschen Wähler gesagt?), aber wie viele Flüchtlinge nimmt Saudi-Arabien auf?

Es gibt viele Argumente pro und kontra Flüchtlinge. Deutschland ist nicht sehr groß und hat die meisten Menschen in Westeuropa. Es bleibt ein Geheimnis staatlichen Masochismus, sich Probleme mit Lust auf den Hals zu laden.

Unser Volk ist so froh über die Zuwanderung, dass es gerne in Kürze mit einer Fähre bei Leverkusen über den Rhein schippert, weil die Brücke abgeka... hat, weil - wie man sagte - die Mittel fehlen.

Lasst uns das Lied der CDU singen, auf eine neue Zeit der bleiernen Schwere.

van Kessel

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