Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

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Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Wallenstein am Di Jun 23, 2015 2:58 pm

Die Kriegsbegeisterung kennt offensichtlich keine Grenzen. Deutsche melden sich nicht nur für den IS, sondern kämpfen offensichtlich auch auf Seiten der Separatisten für Putin. Der Bundesverfassungsschutz geht von ungefähr 100 Deutschen aus, die derzeit in der Ostukraine kämpfen. Meistens handelt es sich um Russlanddeutsche, ehemalige Bundeswehrsoldaten, die dort in die Schlacht ziehen. Während sich die freiwilligen Kämpfer für den IS strafbar machen, ist die Teilnahme am Krieg in der Ukraine bisher kein strafbares Delikt. Dies könnte sich bald ändern. Im Falle einer doppelten Staatsbürgerschaft könnte man ihnen vielleicht die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen, zumindest wird dies erwogen. Ob es auch Deutsche gibt, die für die Ukraine kämpfen, konnte ich bisher nicht n Erfahrung bringen.

http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-mehr-als-100-deutsche-kaempfen-fuer-separatisten-in-ostukraine_id_4545460.html

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Re: Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Atzec am Di Jun 23, 2015 6:02 pm

Strafbar ist die Teilnahme beim IS, weil es sich um eine Kriminelle/terroristische vereinigung handelt.
Die Staatsangehörigkeit kann JEDEM entzogen werden, der in einen militärischen verband eines anderen Staates eintritt - nicht nur denen, die eine doppelte Staatsangehörigkeit haben.
Aus Gründen der Staatsräson würde ich es begrüßen, wenn man deutschen Söldnern die Staatsangehörigkeit entziehen würde.

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Re: Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Wallenstein am Di Jun 23, 2015 6:18 pm

Die Separatisten sind keine Verbrecher? Die Staatsbürgerschaft kann entzogen werden, wenn man einer fremden Armee beitritt, doch gilt dies offensichtlich nur für offizielle Armeen eines anderen Landes, aber anscheinend nicht für irreguläre Truppen von Staaten, die es offiziell nicht gibt und die nirgendwo anerkannt werden. Aus diesem Grunde ist es bisher auch nicht möglich gewesen, deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Man kann ihnen nur den Prozess machen. Noch werden sie durch das Grundgesetz geschützt.

Artikel 16 (1) - Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

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Re: Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Atzec am Di Jun 23, 2015 8:03 pm

Ja, du hast Recht. Ich habe mir das gesetz gerade mal wieder angeschaut. Tatsächlich kann man nur Doppelstaatsbürgler so loswerden und auch nur, wenn sie einem miltärischen Verband eines Staates angehören. Da wäre es ratsam, die gesetzliche Grundlage ein wenig robuster und näher an den tatsächlichen Problemen neu zu justieren... :-)

Die ukrainischen Seperatisten werden nicht als Verbrecher angesehen. Sonst dürfte man ja auch nicht internationale Konferenzen mit ihnen abhalten... :-) Es würde auch nur Sinn machen, sie so anzusehen, wenn die NATO dort direkt militärisch intervenieren möchte.
Solange man aber auf eine verhandelnd Lösungsperspektive setzt - ich tue das noch - sind das keine Verbrecher und darf man die auch nicht so einsortieren. :-)
Viele Deutschrussen aber haben ja eine doppelte Sttaatsangehörigkeit. Die könnte man also kicken, wenn man den Begriff des "mlitärischen Verbandes" entstaatlicht, was wie gesagt der  Realität ja auch am nächsten käme.

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Re: Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Judas Phatre am Di Jun 23, 2015 9:08 pm

Atzec schrieb:
Solange man aber auf eine verhandelnd Lösungsperspektive setzt - ich tue das noch - sind das keine Verbrecher und darf man die auch nicht so einsortieren. :-)
Viele Deutschrussen aber haben ja eine doppelte Sttaatsangehörigkeit. Die könnte man also kicken, wenn man den Begriff des "mlitärischen Verbandes" entstaatlicht, was wie gesagt der  Realität ja auch am nächsten käme.
Wollen wir sie denn "kicken"? Ich sehe keinen großen Unterschied zwischen den IS-Kämpfern und denen, die in der Ukraine Krieg führen. Beide Konflikte sind idiotisch. Die meisten, die dort aktiv sind, sind für uns unerreichbar. Deutsche, die dort kämpfen, können mit uns darüber sprechen. Das ist eine Chance. Man kann gegen Panzer und Menschen kämpfen und siegen. Diese Siege sind teuer und nie von Dauer. Die Idee, die hinter diesen Kriegen steht, muss als absurd enttarnt werden.
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Re: Deutsche kämpfen für ukrainische Separatisten

Beitrag von Gontscharow am Fr Jul 10, 2015 2:08 pm

Warum kämpfen Rußlanddeutsche und deren in D aufgewachsene Nachkommen für die
russischen Separatisten in der Ostukraine ?
Abseits persönlicher Motive ( Abenteuerlust junger Männer, die sich ein aufregendes
Leben als "Krieger" versprechen ) kann man, sollte man Blick auf die Ex-SU-Gemeinde in Deutschland werfen. Laut Informationen der russischen Botschaft in Berlin umfasst diese
6 Millionen Menschen, laut deutschen amtlichen Veröffentlichungen mehr als 3 Millionen.
Da kommt es wohl auf die Zählweise an, einigen wir uns mal auf 4 Millionen Cool

Diese Menschen sprechen überwiegend Russisch als Muttersprache, auch wenn sie aus Kasachstan, Lettland oder der Ukraine kommen. Sie haben via Internet oder Satellit einfachen Zugang zu den russischen Staatsmedien und deren Propagandaleier. Sie fühlen aufgrund ihrer Biographie eine diffuse Verbundenheit zu Rußland, das geht soweit, daß Jugendliche, die in Deutschand aufgewachsen sind und akzentfrei Deutsch sprechen, sich als "Russen" bezeichnen
( was sie ja nicht sind ). Wenn nun also die Faktoren Abenteuerlust junger Männer, Indoktrination durch russische Medien und Nichtintegration in die deutsche Gesellschaft zusammen kommen, hat man die Erklärung für den Kriegseinsatz bei den Separatisten.
Da es aber nur rund 100 sind, ist das angesichts der zahlreichen russischstämmigen Bevölkerung in Deutschland eine quantité négligeable.
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